04.08.10

Kirchen fordern höhere Hartz-IV-Sätze

Landesbischof Frank Otfried July, der auch Vorsitzender des Diakonischen Rates der EKD ist, hält es für unerlässlich, die monatlichen Geldleistungen für Langzeitarbeitslose um 20 Prozent zu erhöhen.

Eine deutliche Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze fordern der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, und der evangelische württembergische Landesbischof Frank Otfried July im "Hamburger Abendblatt".

Frank Otfried July, der der auch Vorsitzender des Diakonischen Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland ist, hält es für unerlässlich, die monatlichen Geldleistungen für Langzeitarbeitslose um 20 Prozent auf mehr als 400 Euro zu erhöhen. Um Arbeitslosen eine wirkliche Teilhabe am sozialen Leben zu ermöglichen, müssten die Hartz-IV-Sätze nach oben angepasst werden, sagte July.
 
Robert Zollitsch verwies auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das die bisherigen Regelsätze im Februar für verfassungswidrig erklärte. Der Staat müsse ein Existenzminimum garantieren.

Beide Bischöfe kritisieren die von Ursula von der Leyen geplanten Gutscheine für Kinder von Langzeitarbeitslosen. "Die soziale Ausgrenzung darf nicht sichtbar werden", warnte July. Er schlug vor, ein generelles Chipkartensystem einzuführen: "Wir könnten uns vorstellen, dass alle Kinder eine Chipkarte bekommen. Die einen Kinder bekommen dann ihre Chipkarte von den Eltern aufgeladen, die anderen Kinder bekommen einen Zuschuss vom Staat auf ihre Karte."